Direkte Demokratie im internationalen Vergleich

Uwe Wagschal

Partizipation und Demokratie gehören untrennbar zusammen; denn Demokratie ist zweifellos jene Regierungsform, in der eine möglichst große Beteiligung verwirklicht wird. Aber viele Menschen scheinen aktuell den Eindruck zu haben, dass die gewählten Volksvertreter nicht selten Entscheidungen treffen, die an den Interessen und Bedürfnissen der Wähler vorbei gehen, diese aber kaum Möglichkeiten der Einwirkung haben. Es droht die Gefahr, dass aus dem sich in Wahlen artikulierenden Staatsbürger der Wutbürger wird. Die Konsequenzen einer solchen Entwicklung sind jedenfalls kaum absehbar oder gar steuerbar, was sich auch am hilflosen Umgang mit dem sogenannten „Pegida“-Protest zeigt.
Nicht zuletzt der stetig wachsende Einfluss auf unser konkretes Leben, den „Brüssel“, sprich: die europäische Ebene, ausübt, verschärft das Problem noch. Andere, die regelmäßigen Wahlen ergänzende Formen kontinuierlicher Beteiligung der Menschen an politischen Prozessen scheinen deshalb für viele ein Gebot der Stunde.
Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Uwe Wagschal referierte zu den Fragen: Worin besteht das Wesen von Partizipation in der Demokratie? Wie wird Partizipation im internationalen Vergleich organisiert? Welche ergänzenden Konzepte der Bürgerbeteiligung bieten sich an?

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