Heft 04/2014

Inhaltsverzeichnis
NS-Raubkunst. Spätschuld, Folgen und Konsequenzen

Der Umgang mit NS-Raubkunst und – weiter gefasst – die Notwendigkeit der Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit ist durch den „Fall Gurlitt“ wieder einmal ins allgemeine Bewusstsein geraten. Viele Kunstwerke wurden in der NS-Zeit ihren rechtmäßigen Besitzern abgepresst oder gestohlen. Bis heute sind sie zum Teil in öffentlichen Museen zu sehen oder Teil von Privatsammlungen, ohne dass ihre Herkunft geklärt ist. In der hochkarätig besetzten Veranstaltung „NS-Raubkunst. Spätschuld, Folgen und Konsequenzen“ am Samstag, 22. Februar 2014, wurde die grundlegende Problematik von Raubkunst in den Blick genommen und die Aufgaben sowie Methoden der Provenienzforschung dargestellt.

Raub und Raubkunst. Über Schuld, Sühne und Versöhnung
von Michael Wolffsohn

Von Raub und Raubgut-Rückgabe sei die Rede. Die Verengung auf Raubkunst ist der Aktualität geschuldet. Stichwort „Gurlitt, Vater und Sohn“. Doch wir können uns nicht allein auf die Raubkunst beschränken. Wir müssen den Raub an sich, den gesamten Raub der NS-Räuber betrachten – und natürlich auch die Frage nach den vielfältigen Profiteuren stellen. Der Blick auf die Profiteure, also die Räuber, reicht nicht. Wir müssen Räuber und Beraubte, Täter und Opfer, Väter, Söhne und Enkel betrachten. Nostra res agitur. Es geht um uns.

Jedes „Uns“ enthält ein „Wir“. Wir Nachfahren. Nachfahren der Täter und Opfer. Ich muss und werde daher auch von mir, von meiner Familiengeschichte, sprechen. Das allgemeine Thema kann ich weder rational-analytisch noch emotional-bewertend voneinander trennen. Das jeweils Besondere, das Autobiographische oder Familiengeschichtliche, ist Außenstehenden allerdings nur zumutbar, wenn vom Besonderen aufs Allgemeine geschlossen werden kann. (...)

NS-Unrecht: Restitution von Raubkunst im Rechtsstaat
von Walter Schön

NS-Unrecht: Die Restitution von Raubkunst im Rechtsstaat – damit ist bereits die entscheidende Schwierigkeit angesprochen, vor der die Rechtspolitik heute steht, wenn es um die Rückgabe der von der NS-Diktatur geraubten Kunstwerke geht: Einerseits soll ein furchtbares, alle Maße und alle Vorstellungskraft übersteigendes Unrecht in – sicher niemals genügendem – Umfang ausgeglichen werden.

  • Das Unrecht, das vor allem jüdischen Bürgern in der NS-Zeit geschehen ist.
  • Die zynische Art, wie ihnen Kunstwerke, an denen sie hingen, gegen einen Spottpreis unter Ausnutzung ihrer Notlage abgekauft wurden.
  • Die schlichte Gewalt, mit der ihnen solche Gegenstände einfach weggenommen wurden.

Sie schreien nach Ausgleich. Und zwar auch noch heute, nach mehr als 70 Jahren: Wie uns der Schwabinger Kunstfund zeigt, ist das eine Geschichte, die wir nie zu den Akten legen können, die uns bleibt. (...)

Zum 1200. Todestag
Karl der Große
Herrscher des Abendlandes

Einen besonderen Aspekt in der Erinnerung an Karl den Großen griff die Katholische Akademie Bayern mit einem Studientag auf: den Blick der Nachwelt und der Gegenwart auf die Gestalt, das Denken und Wirken dieses mittelalterlichen Kaisers. Auf dem Studientag am Freitag, 17. Januar 2014, mit dem Titel „Zum 1200. Todestag. Karl der Große – Herrscher des Abendlandes“ gelang es, wurden zum einen natürlich grundlegende politische Entwicklungen der damaligen Zeit und deren Bedeutung bis in die Gegenwart hinein analysiert. Zum anderen zeigten sie aber auch die aktuelle Bedeutung Karls auf, beschrieben, wie er als Mythos politisch benutzt wird und worin sogar seine zeitlose Größe liegen könnte.

Karl der Große als Herr der Kirche
von Wilfried Hartmann

Zu Beginn möchte ich aus einem Brief zitieren, den Alkuin im Auftrag Karls an den neu gewählten Papst Leo III. im Jahr 796 schrieb, in dem es heißt: „Unsere Aufgabe ist es, mit Hilfe des göttlichen Erbarmens die heilige Kirche Christi überall vor dem Eindringen der Heiden und der Verwüstung durch die Ungläubigen nach außen mit den Waffen zu verteidigen und nach innen die Erkenntnis der katholischen Glaubenslehre zu festigen. Eure Aufgabe ist es, heiligster Vater, wie Moses mit zu Gott erhobenen Händen unser Waffenwerk zu unterstützen, damit durch Eure Vermittlung dank Gottes Führung und Gabe das christliche Volk über die Feinde seines heiligen Namens allezeit und allenthalben den Sieg davontrage und der Name unseres Herrn Jesus Christus in der ganzen Welt gepriesen werde“.

Demnach sollte Karl nicht nur der Verteidiger der Kirche nach außen sein, sondern er war auch zuständig für die innere Missionierung und die Christianisierung seines Reiches sowie für die Sicherung des rechten Glaubens. Dem Papst blieb nur, diese Aktivitäten durch sein Gebet zu unterstützen. Diese Unterstützung darf in ihrer Bedeutung aber nicht unterschätzt werden: im Bericht über die Schlacht gegen die Amalekiter in Exodus 17,11 heißt es nämlich über das Gebet des Moses, dass immer dann, wenn Moses seine Arme sinken ließ, die Schlachtreihe der Israeliten vor den Feinden gewichen sei. (...)

Karl der Große und die Erneuerung des römischen Kaisertums im Westen Europas
von Matthias Becher

Das Kaisertum ist eine besondere Form der monarchischen Herrschaft mit dem Anspruch auf Weltgeltung, zumindest auf Vorherrschaft in einer bestimmten Großregion. Das römische Reich in seiner spätantik-christlichen Ausformung bildete im westlichen Europa das Maß aller Dinge – auch nach dem Untergang Westroms im Jahr 476. Freilich bestand das Kaisertum im Osten fort: Der oströmische Kaiser in Konstantinopel sah sich als Nachfolger der antiken Cäsaren. Mit der Krönung Karls des Großen am Weihnachtstag des Jahres 800 und der Akklamation der Römer entstand das spezifisch westliche Kaisertum, so kann man zumindest in der Rückschau festhalten. Wie aber sahen die Zeitgenossen dieses Kaisertum – als eine schlichte Kopie des römischen Kaisertums oder als etwas gänzlich Neues, das nur noch über den Ort des Zeremoniells mit dem in Westeuropa längst untergegangenen römischen Kaisertum verbunden war?

Ein Zeitgenosse, der Verfasser der Lorscher Annalen, stellte in seinem Bericht die Erhebung Karls zum Kaiser in den weltpolitischen Kontext. (...)

Karl der Große und Tassilo III. Eine bayerische Katastrophe
von Lothar Kolmer

(...) Ein Reisebericht des Venantius fortunatus vom Ende des 6. Jahrhunderts legt derlei nahe. Auf dem Weg von Poitiers nach Rom, so berichtete er, trat ihm am Lech der Baier entgegen. Das stellt im übrigen einen der frühen Berichte über dieses Volk und seine territorialen Grenzen dar. Der Reisende nahm wahr, dass der Lech eine Grenze bildete und dahinter auch eine eigene Ethnie wohnte. Damit aber drückt Maut zugleich dies aus, markiert ein Territorium, zeigt dem Reisenden an, dass er jetzt unter eine andere fiskalische und politische Herrschaft kommt.

Jetzt, wo die Grenzen eigentlich gar nicht mehr wahrgenommen werden, prägt sie die Mautvignette wieder ein. Bayern will wohl weiterhin, wie einst, sein Territorium umzirkeln, sich abgrenzen? Damit lässt sich ein weiter Bogen zurück machen, ins frühe Mittelalter, als es noch ein agilfolfingisches Herzogtum gab, mit Tassilo III. am Ende.

„Die Geschichte von Tassilos Glück und Ende“, wurde, wie Heinrich Mitteis bereits 1933 anmerkte, „schon so oft und unter wechselnden Gesichtspunkten erzählt.“ Sie ist seitdem weiter erzählt worden. Lässt man die bisherige Literatur Revue passieren, fällt freilich schnell auf, dass von Tassilos Glück kaum einmal die Rede ist. Dagegen beschäftigt sich die Wissenschaft intensiv mit seinem „Unglück“, der Absetzung von 788 und der endgültigen Abdankung 794. (...)

Vom Verlangen nach Wissen zu Heavy Metal. Die zeitlose Größe Karls des Großen
von Johannes Fried

Vor mir auf meinem Schreibtisch liegt ein Päckchen „chocolat bio“ mit dem Namen „Charlemagne“. Meine Frau schenkte es mir: „Für dich – wenn das Buch geschrieben ist“. Das war vor Jahren. Das Buch ist geschrieben. Doch das Päckchen steht noch immer auf dem Schreibtisch, ungeöffnet. Wie könnte ich hineinbeißen: „Charlemagne Chocolatiers“, belgische Schokolade aus Herstal, der engsten Heimat des Großen, produziert in der „Ferme Charlemagne“, beworben mit dem echten Monogramm des großen Kaisers und in vielen europäischen Sprachen. – Ich bin erfreut, verblüfft, erschrocken. Karl der Große als Naschwerk? Die Verpackung zu öffnen, wage ich nicht aus Furcht, nur Schokolade vorzufinden.

Schokolade als europäische Botschaft? Das könnte manche Bitternis versüßen. Doch die Politik ist weniger süß, prosaischer, auch ärmer. Sie hat den Großen der Vergangenheit längst aus ihren Diensten entlassen. Nicht einmal der Heilige Europas heißt Karl. Dieser alte Kaiser ist – zum Leidwesen vieler sei es gesagt – keine europäische Identifikationsfigur. Portugiesen, Slowenen, Kroaten, Ungarn, Griechen, Malteser, Zyprioten, Finnen oder Litauer haben keinen Anlass, sich mit dem Franken zu identifizieren; auch Briten nicht. Nur die Bürger des Fürstentums Andorra berufen sich in ihrer nationalen Identität auf Karl. (...)

Reihe „Wissenschaft für jedermann“
Plastikmüll im Meer – sichtbare und unsichtbare Gefahr

Von einer tickenden Zeitbombe in den Weltmeeren warnt Prof. Dr. Gerd Liebezeit, Professor am Institut für Chemie und Biologie des Meeres an der Universität Oldenburg. Bei der Veranstaltung „Plastikmüll im Meer“ in der Reihe „Wissenschaft für jedermann“, die die Katholische Akademie Bayern zusammen mit dem Deutschen Museum organisiert, verwies der Meeresforscher am 12. Februar 2014 besonders auf die unsichtbaren Gefahren. Mikroplastik, Teilchen, die kleiner als 5 Millimeter sind, gelangen in die Nahrungskette, werden dann im Körper abgebaut und können dadurch Meeresbewohnern und am Ende auch Menschen gefährlich werden, warnte der Wissenschaftler vor rund 300 Besuchern im Ehrensaal des Deutschen Museums. Bekannt ist, dass diese Gefahr auch in vielen Binnengewässern lauert.

Eingeführt in das Thema hatte Prof. Dr. Markus Vogt, Professor für Christliche Sozialethik an der Universität München, der die Reihe konzeptionell betreut.

Lesen Sie in zur debatte das Referat von Gerd Liebezeit und die Einführung von Markus Vogt. Außerdem finden Sie noch weiterführende Literatur und Links zu Internetseiten, in denen das Thema ausführlich behandelt wird. 

Was ist eigentlich Müll?
von Markus Vogt

Wir leben im Zeitalter des Plastiks. Der rasante Siegeszug dieses so vielfältig verwendbaren und vergleichsweise billigen Materials gehört zu den markantesten Entwicklungen der Industrie in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts und dauert weltweit an. Durch seine technischen Eigenschaften wie chemische Beständigkeit, Formbarkeit, Elastizität oder Leichtigkeit eroberte der Kunststoff viele Einsatzgebiete, z.B. als PET-Flaschen, die immer mehr die Glasflaschen verdrängen. Plastik ist heute aus dem Alltagsleben nicht mehr wegzudenken.

Die schöne neue Plastikwelt hat aber auch ihre Schattenseiten. Dies wurde vielen durch den investigativen Dokumentarfilm PLASTIC PLANET des österreichischen Regisseurs Werner Boote (2009) neu bewusst. (...)

Sichtbare und unsichtbare Gefahr
von Gerd Liebezeit

Das Holozän, die Epoche der Erdgeschichte seit Ende der letzten Eiszeit vor etwa 10 000 Jahren, ist in den Augen vieler mittlerweile in das Anthropozän übergegangen, eine Epoche, die sich dadurch auszeichnet, dass der Mensch seine Umwelt in zunehmendem Maß massiv und irreversibel beeinflusst und verändert. Durch den immer weiter zunehmenden Gebrauch von synthetischen Polymeren, vulgo Plastik, ist es dann nur richtig, nicht mehr von Geo- oder Biosphären zu sprechen, sondern von der Plastisphäre, in der wir heute alle leben.

In dieser Plastisphäre wird seit Beginn der 1950er Jahre Plastik mit einer jährlichen Steigerungsrate von im Mittel etwa 9 % produziert. 2012 lag die weltweite Produktion bei 288 Millionen Tonnen. Auf Europa entfallen dabei 57 Millionen Tonnen, der überwiegende Teil wird aber in Nordamerika und Asien produziert und konsumiert. (...)

Priestertag 2014
Erzbischof Père Albert Rouet von Poitiers

Rund 100 Priester aus allen sieben bayerischen Diözesen waren am 24. März 2014 zum diesjährigen Priestertag in die Katholische Akademie Bayern gekommen. Als Referent konnte der emeritierte Erzbischof von Poitiers, Père Albert Rouet, gewonnen werden, der aus seinen Erfahrungen bei der Neustrukturierung seiner Diözese im Westen Frankreichs berichtete. Besonders die intensive Mitwirkung der Laien in dieser fundamentalen Umbruchsituation der Kirche erregte weit über das betroffene Erzbistum hinaus Aufsehen.

In einem Beitrag geht es um das neue Gesicht der Kirche in Poitiers, theologische Überlegungen folgen im zweiten Text. Lesen Sie hier in Übersetzung die beiden Referate, die Erzbischof Rouet auf Französisch hielt.

Ein neues Gesicht der Kirche
von Erzbischof em. Père Albert Rouet von Poitiers

Die religiöse Situation im Jahr 1993

Grund für dieses Datum ist die Diözesansynode von 1993, die mein Vorgänger, Bischof Rozier, durchgeführt hat. Die gemeinsam gefällten Entscheidungen sollten verwirklicht werden; er selber wollte sich aber zurückziehen. Daher hatte er sich einen Koadjutor gewünscht. Im Dezember 1993 wurde ich, damals Weihbischof in Paris, zum Koadjutor ernannt und im Januar 1994 als solcher in Poitiers eingeführt. Obwohl ich gebürtig aus der Nähe des Poitou bin, kannte ich es selber kaum. Aber ich war in derselben Kultur groß geworden – ein Vorteil für mich. Im Juni 1994 starb mein Vorgänger überraschend.

In religiöser Hinsicht ist das Poitou eine Landschaft voller Widersprüche. (...)

Theologische Überlegungen
von Erzbischof em. Père Albert Rouet von Poitiers

Örtliche Gemeinden zu errichten ist nicht zuerst ein Verwaltungsakt. Es ist eine pastorale Entscheidung. Nicht eine Anpassung alter Zustände an neue Verhältnisse, sondern die Umkehr hin zu einer neuen Weise, die Kirche in den Blick zu nehmen. Kirchenrechtliche Entscheidungen bestätigen Orientierungen, die zu ihrer Zeit gut waren. Wenn man aber von vornherein meint, dass der apostolische Elan sich nur in den Bahnen schon existierender Strukturen bewegen darf, so bewirkt das einen Zwang, der jede Initiative lähmt. Das Kirchenrecht ist Erbe einer langen Geschichte. Unter ihrem Gewicht verändert es sich weniger schnell als die zivilen Gesetze, die der Entwicklung der Sitten und Bräuche folgen müssen. So legt der Canon 516 § 2 fest: „Wenn irgendwelche Gemeinschaften nicht als Pfarrei oder Quasipfarrei errichtet werden können, hat der Diözesanbischof für deren Seelsorge auf andere Weise Vorkehrungen zu treffen.“ Wenn Pfarreien seit Urzeiten errichtet sind, kann man sich vor der althergebrachten Ordnung also nur noch verneigen, auch wenn deren Existenz einem das Leben schwer macht. Dieses Recht dient nur der Bewahrung des Bestehenden.

Es geht jetzt nicht darum, den Kirchenrechtlern mangelnde Sensibilität für die Pastoral zu unterstellen. Es geht vielmehr darum, die wenig bewussten Vorentscheidungen zu hinterfragen, die ihren Orientierungen zugrunde liegen. (...)

Katholisches Basiscamp I
Dialoge über Grundbegriffe des Christentums: Schöpfung

Ein Basiscamp ist nötig, um von diesem sicheren Ort aus in die Höhen vorstoßen zu können. Dieses Wissen der Bergsteiger stand Pate bei der Reihe „Katholisches Basiscamp“. An drei Abenden sollten dabei in Form eines interdisziplinären Gesprächs Grundlagen des Glaubens vermittelt werden. In der ersten Veranstaltung, am 18. März 2014, stand der Begriff „Schöpfung“ im Zentrum. Der emeritierte Würzburger Alttestamentler Professor Theodor Seidl sprach mit dem Biologen Professor Gerhard Haszprunar, dem Generaldirektor der Staatlichen Naturwissenschaftlichen Sammlungen Bayerns.

Zum Einstieg in die Thematik dienten zwei Texte. Es kontrastierten – vorgetragen von zwei jungen Schauspielern der Bayerischen Theaterakademie – der erste biblische Schöpfungsbericht und die Einleitung von Charles Darwins „Über die Entstehung der Arten.“ Lesen sie in zur debatte das überarbeitete Gespräch der beiden Wissenschaftler, das von Dr. Johannes Schießl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Katholischen Akademie, moderiert wurde.

Fortgesetzt wurde unsere Reihe „Katholisches Basiscamp“ am 31. März 2014 und am 7. April 2014. Zur Diskussionen standen die Begriffe Erlösung (31. März) und Kirche (7. April).  Am Montag, 31. März 2014, hieß das Thema „Erlösung“ (im Dialog zwischen dem Fundamentaltheologen Jürgen Werbick und dem Psychologen und Schriftsteller Frido Mann, die Texte stammten vom Apostel Paulus und von Friedrich Nietzsche). Den Abschluss bildete dann am 7. April das Gespräch über „Kirche“ – es diskutierten der Dogmatiker Bertram Stubenrauch und der Soziologe Armin Nassehi, ausgehend von Texten aus der Apostelgeschichte und Thomas Hobbes' Leviathan.

Gespräch mit Theodor Seidl und Gerhard Haszprunar
von

Johannes Schießl: Herr Professor Seidl, welche Gedanken sind Ihnen durch den Kopf gegangen, als Sie gerade die Einleitung zur „Entstehung der Arten“ von Charles Darwin gehört haben?

Theodor Seidl: Ich habe den Text zwar zum ersten Mal gehört, aber gestern mühsam auch noch im Internet gesucht, gefunden, mit großem Interesse gelesen und mir die wichtigen Stichwörter notiert. Ja, wenn Sie mich so fragen, dann „die Vielfalt der Arten“. Es ging ja der erste Schöpfungsbericht aus dem Buch Genesis voraus, und da wird listenartig gesagt, wie reich die Schöpfung und der Raum der Schöpfung ist. Das, denke ich, ist das Gemeinsame und das, was jetzt assoziativ hängen geblieben ist.

Johannes Schießl: Umgekehrt, Herr Professor Haszprunar: Den ersten Schöpfungsbericht kennt man als guter Kirchgänger als erste Lesung der Osternacht. An welchen Stellen sind Sie heute beim Hören hängengeblieben?

(...)

Philosophischer Meisterkurs

Auf großes Interesse stieß der Abendvortrag von Prof. Dr. Onora O'Neill von der Universität Cambridge. Sie gehört zu den weltweit renommiertesten zeitgenössischen Philosophen und sprach im Rahmen des mit der Hochschule für Philosophie SJ veranstalteten Philosophischen Meisterkurses am Mittwoch, 19. Februar 2014, vor rund 200 Besuchern über das Thema „Toleranz versus Recht auf freie Meinungsäußerung.“ Onora O'Neill ist Mitglied im House of Lords und Vorsitzende der britischen Menschenrechtskommission. In ihrem auf Deutsch gehaltenen Vortrag warnte die Wissenschaftlerin davor, zu einseitig die individuellen Menschenrechte zu betonen und dadurch kollektive und institutionelle „Rechte“ zu stark zu vernachlässigen und im Endeffekt das Vertrauen in die Gesellschaft zu unterminieren.
Beim zweitägigen Philosophischen Meisterkurs diskutierte Onora O'Neill mit 15 Studierenden und jungen Wissenschaftlern der Hochschule für Philosophie SJ und anderer Universitäten über ausgewählte, zurzeit besonders aktuelle philosophische Fragen.

Toleranz und das Recht auf freie Meinungsäußerung
von Onora O'Neill

Kommunikation hat unzählige Zwecke, wovon zwei immer Vorrang haben. Der eine ist theoretisch: Wir möchten (und müssen oft) beurteilen, ob die Ansprüche Anderer wahr oder falsch sind. Der andere ist praktisch: Wir möchten (und müssen oft) beurteilen, ob die Selbstverpflichtungen anderer vertrauenswürdig sind – oder nicht. Doch scheinen viele zeitgenössische Diskussionen zu diesen Rechten, die wir Sprachrechte und – im Fall von Verstößen gegen diese Rechte - Sprachunrecht nennen dürfen, ambivalent oder gleichgültig den Normen gegenüber, die für die Beurteilung von Wahrheit und Vertrauenswürdigkeit bedeutsam sind. In der frühen Neuzeit brachte man Argumente für die Duldung bzw. das Tolerieren von Meinungsäußerungen anderer vor, auch seien diese weder wahr noch zuverlässig. Diesen Argumenten zufolge dient das Tolerieren der Unwahrheit der Entdeckung der Wahrheit. Im Gegensatz dazu legen zeitgenössische Ansichten zu Sprachrechten Wert auf breitere Freiheiten, besonders auf das Recht auf freie Meinungsäußerung, scheinen dabei jedoch den Raum für Toleranz zu marginalisieren. Wenn jeder ein Recht auf freie Meinungsäußerung hat, kann Toleranz allzu leicht als Nebensache statt einer anspruchsvollen und kognitiv wichtigen Tugend angesehen werden.
Hat uns die zeitgenössische Fokussierung auf die Äußerungsrechte des Einzelnen von umfassenderen ethischen Fragen abgelenkt, die unmittelbar mit Wahrheit und Glaubwürdigkeit zu tun haben und insbesondere mit deren Kommunikation?

Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU

Mit einer der im Moment wichtigsten Fragen der internationalen Wirtschaftspolitik beschäftigte sich die Katholische Akademie am Abend des 18. Februar 2014. Sechs Experten diskutierten in der Veranstaltung "Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU" über Chancen und Risiken dieses geplanten und heftig umstrittenen Vertragswerkes. Es diskutierten - moderiert von Dr. Fritz R. Glunk, Gründungsherausgeber des politischen Kulturmagazins "DIE GAZETTE" - der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok, der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Markus Krajewski, der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué, Andreas Povel, der Geschäftsführer der Amerikanischen Handelskammer in Deutschland, sowie Uwe Wötzel, Gewerkschaftssekretär im Bereich Politik und Planung der ver.di-Bundesverwaltung.

In der Folge finden Sie je ein Statement der Diskussionsteilnehmer.

Statement von Andreas Wötzl
von Andreas Wötzl

Man muss gegenüber den ökonomischen Berechnungen äußerst skeptisch sein. Das sind sehr optimistische Berechnungen, die hier bestimmte Faktoren überhaupt nicht berücksichtigen, wie z. B. Wechselkursschwankungen oder die Wechselwirkung durch die Schaffung von großen Freihandelszonen. Denn wir haben ja nicht nur den transatlantischen, sondern auch den transpazifischen Binnenmarkt. Das Einzige, was man sicherlich sagen kann: Südeuropa wird weiter verlieren. Und wenn wir uns die soziale Situation in Südeuropa anschauen, wo in vielen Ländern 50 bis 60 % der Jugendlichen arbeitslos sind, ist es natürlich traurig, wenn die Freihandelszone für diese Menschen eben keinen Wohlstand bringen wird.

Statement von Markus Krajewski
von Markus Krajewski

Es geht darum, dass dieses Abkommen eine Signalwirkung haben wird. Ich meine aber, es hat eine Signalwirkung in Richtung Bilateralismus. Das heißt also, dass die beiden größten Handelsmächte vormachen, dass man künftig die Fragen, die den Handel betreffen, nur noch untereinander regelt. Man braucht die große Mehrheit der Staaten der Welt nicht mehr zu fragen, man braucht die WTO nicht mehr, man braucht andere Foren nicht mehr. Man kann letztlich die weltweit geltenden Standards untereinander setzen. Das ist dann für mich schon eine Signalwirkung, die unabhängig von den ökonomischen Effekten sehr kritisch zu sehen ist.

Statement von Andreas Povel
von Andreas Povel

Die Kritik an einer bilateralen Lösung ist ernst zu nehmen. Es ist sicherlich viel erstrebenswerter, eine multilaterale Lösung zu suchen. Diese haben wir gesucht, in Verbindung mit der WTO. Wir haben lange an einer multilateralen Lösung gearbeitet, die über viele Jahrzehnte leider Gottes nicht zustande gekommen ist. Infolgedessen hat man gesagt, wir wollen die Welt auf dem Gebiet des Handels in kleineren Schritten zusammenführen. Multilateral ist offensichtlich eine Überforderung, weswegen wir bilateral und regionsspezifisch vorgehen, verbinden also Regionen, die auch zueinander passen.

Amerika und Europa: Diese beiden Regionen passen ideal zusammen. Warum? Weil sie eine gemeinsame Gesellschaftsstruktur und eine gemeinsame Wertestruktur haben, ein gemeinsames und sehr ähnliches Wirtschaftssystem und eine relativ ähnliche Größenordnung, was die Zahl der Menschen angeht, so dass wir hier sozusagen über ein Handelsabkommen untereinander auf gleicher Augenhöhe sprechen, sicherlich anders als ein Handelsabkommen mit Korea oder eben ein bilaterales mit Kanada.

Statement von Karl-Heinz Paqué
von Karl-Heinz Paqué

Dass wir hier beim Modell der transatlantischen Freihandelszone abweichen von der multilateralen Tradition unserer Welthandelstradition, ist richtig. Ich will es einmal so formulieren: Ich wäre überglücklich, wenn wir multilateral in der Doha-Runde, die seit 2001 läuft und festgefahren ist, die gleiche Dynamik haben könnten. Aber das ist sehr schwierig, und es hat auch seine Gründe, dass es sehr schwierig ist. Wenn man sich die Geschichte der Welthandelsordnung seit dem Zweiten Weltkrieg ansieht, dann ist sie ein gigantischer Erfolg. Fast 200 Länder sind heute Mitglied der WTO. Die WTO hat dafür gesorgt, dass in einer langen Serie von Handelsrunden das Zollniveau weltweit gesunken ist. Es ist ein Streitschlichtungsmechanismus eingeführt worden, es sind noch viele andere Dinge eingeführt worden. Das ist ohne jeden Zweifel eine Erfolgsgeschichte, die übrigens in der Summe den Entwicklungsländern schon genutzt hat.

In den 1970er Jahren gab es in Indien noch Hungersnöte. Heute ist Indien ein Land, das in die Weltwirtschaft hochintegriert ist, effizient produziert, Wachstum und zusätzliche Wertschöpfung hat. Es hat auch riesige Probleme, aber andere Probleme als damals, und damals waren sie viel schlimmer. Indien hat einen riesigen Fortschritt gemacht, China hat wirtschaftlich einen riesigen Fortschritt gemacht. Selbst Bangladesch hat einen gewaltigen Fortschritt gemacht, und auch Afrika bewegt sich in den letzten Jahren. Da hat der Welthandel eine ganz wesentliche Rolle gespielt.

Statement von Elmar Brok
von Elmar Brok

Ich glaube, ein Mandat, das ja auch Verhandlungsziele festlegt und rote Linien aufzeigt, muss geheim sein, das kann man nicht auf dem offenen Markt austragen, weil dann der Verhandlungsgegner weiß, wo die rote Linie ist. Das ist doch ganz einfach! Wenn ich mein Verhandlungsziel, das meine maximale Möglichkeit ist, in einer Verhandlung vorher hinlege, kann ich es doch vergessen mit den Verhandlungen. Übrigens, die entscheidenden Leute im Europäischen Parlament wissen schon, was im Mandat steht. Es gibt eine regelmäßige Berichterstattung der zuständigen Beamten und des Kommissars gegenüber den entsprechenden Institutionen des Europäischen Parlaments, dem Handelsausschuss oder auch meinem Ausschuss – ich leite den Auswärtigen Ausschuss – so weit wir davon betroffen sind, so dass es einen intensiven Dialog darüber gibt. Es ist auch völlig klar, dass die Verhandlungsführer wissen, wo für ein Europäisches Parlament die Linien sind, wo man noch zustimmen kann, denn dieses Parlament hat ja die europäischen Standards beschlossen, und wenn diese europäischen Standards, die wir gesetzgeberisch beschlossen haben, bei Verhandlungen unterlaufen werden, wird es sehr schwierig werden, dass man dann die Zustimmung bekommt. Es ist wie bei allen internationalen Verhandlungen, dass am Schluss das Europäische Parlament ja oder nein sagen muss. Und wenn dies ein Ergebnis ist, das die Bevölkerung nicht möchte, gibt es kein Abkommen. 

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